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	<title>Das Archiv unserer Arbeit &#8211; Bündnis 90/Die Grünen in Haßloch</title>
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	<description>„Hassloch und die Pfalz achten und schützen – Veränderung schafft Halt“</description>
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	<title>Das Archiv unserer Arbeit &#8211; Bündnis 90/Die Grünen in Haßloch</title>
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		<title>Fakten zum Neubau des Badeparks</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 30 Dec 2021 08:01:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[Warum die Entscheidung des Haßlocher Gemeinderats vom 15.12.2021 (mit den Stimmen von Bürgermeister, AfD, CDU und SPD) für einen Hallenbad-Neubau kurzsichtig und verantwortungslos ist Bei der letzten Bürgerbefragung 2020 hat [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Warum die Entscheidung des Haßlocher Gemeinderats vom 15.12.2021 (mit den Stimmen von Bürgermeister, AfD, CDU und SPD) für einen Hallenbad-Neubau kurzsichtig und verantwortungslos ist</strong></p>



<p>Bei der letzten Bürgerbefragung 2020 hat sich einer überwältigende Mehrheit der Haßlocher gegen einen Neubau ausgesprochen. In dieser Befragung haben sich ebenso 55% der Befragten für eine Freibadvariante und 36% für eine Sanierung ausgesprochen (Schließung und Plopsa jeweils unter 5%).</p>



<p>Der Verwaltungsvorlage zur Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2021 ist folgender Satz zu entnehmen.</p>



<p>„Die Übersicht zeigt, dass bei Annahme der gleichen Besucherzahlen sowohl der Neubau, als auch die Attraktivierung das bestehende Defizit deutlich um 0,5 Mio. auf 2,0 Mio. € erhöhen.“</p>



<p>Und</p>



<p>„Die Neubauvariante ist die Einzige in einer Bürgerbefragung ausdrücklich abgelehnte Variante. Sie ist 3 mal so kostspielig, wie eine Freibadvariant“ (Ermittelt durch den Beigeordneten Herrn Götz, CDU)</p>



<p>Zur Einordnung. Aktuell liegt das jährliche Defizit des Badeparks (freiwillige Leistung) bei ca. 1,4 Millionen jährlich. Getragen wird dies durch die Steuern, insbesondere Grundsteuer, der Haßlocher Bürger.</p>



<p>Bei der Ermittlung des jährlichen Defizits von 2 Millionen wurden folgende Punkte jedoch noch nicht berücksichtigt:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Rechtlich steht der existierende steuerliche Querverbund mit den GWH auf der Kippe, zudem wird er voraussichtlich aufgrund der Veränderungen in der Energiebranche beträchtlich sinken (z.B. wegbrechende Gasgeschäft der GWH). Hierdurch ist ein Kostensteigerungspotential von ca. 600.000 Euro jährlich vorhanden.</li>



<li>Die CO2 Steuer erhöht die jährlichen Zusatzkosten um weitere 80.000 Euro im ersten Jahr. Weitere schon absehbare Steigerungen unberücksichtigt<strong>.</strong></li>



<li>Die in der Zwischenzeit enorm gestiegenen Energiepreise sind ebenso wie die Prognosen zu Energiepreissteigerungen größtenteils unberücksichtigt. Alleine seit Planung sind die Energiepreise gestiegen und führen zu Mehrbelastungen von ca. 108.000 EUR jährlich.</li>



<li>Bei den oben genannten 2 Millionen jährlichen Defizit sind lediglich 15% Baukostensteigerung seit 2017 angenommen. Tatsächlich sind diese jedoch erheblich höher – bis zum Baubeginn kommen weitere Kostenerhöhungen dazu. Schon 2019 wurde ein Kostenrahmen von bis zu 26 Millionen angegeben.</li>



<li>Völlig offen ist, wie zukünftig die Wärmeenergie klimaneutral erzeugt werden soll. Noch in der Abschreibungsdauer muss Deutschland klimaneutral sein, so dass spätestens dann keine Wärmeversorgung gemäß des aktuellen Konzepts mehr möglich ist. Schon jetzt ist das Wärmeversorgungskonzept veraltet uns muss zwingend während des Betriebes getauscht werden. Auch hieraus folgen Kostensteigerungen.</li>



<li>Das Emittieren von CO2 richtet einen erheblichen monetären gesellschaftliche Schaden an. Laut den Zahlen des Umweltbundesamtes verursachen die 1580t CO2 des neuen Bades Kosten in Höhe von 1,1 Millionen jährlich*(Fahren alle Haßlocher mit Privat-PKW ins Salinarium, emittiert das ca. 98,1% weniger CO2)</li>



<li>Es herrscht ein sehr hoher Wettbewerb unter den Bädern im Umkreis**. Keines der umliegenden Bäder ist auch nur annähernd ausgelastet**. Der Wettbewerbsdruck wird also weiter ansteigen wodurch keines der umliegenden Bäder wirtschaftliche Auslastungszahlen erreichen kann.</li>



<li>Dazu kommt das geänderter Freizeitverhalten mit weniger Badbesuchen und Konkurrenz von außen durch Fitnessstudios, die zunehmend auch Bäder und Saunen anbieten.**</li>



<li>Allein deshalb werden laut Altenburg in den nächsten Jahren einige Bäder schließen müssen**.</li>



<li>Im Umkreis werden gerade umfangreiche Badneubauten/Sanierungen durchgeführt – z.B. in Bad Dürkheim. Auch Plopsa baut ein Hallenbad in Haßloch. Zwei Hallenbäder in einem Dorf: &nbsp;Das wirkt auf uns im Rahmen der bevorstehenden disruptiven Änderungen in der Energiebranche und vor dem Hintergrund der Klimakrise unverantwortlich.</li>



<li>Es wäre für die Kommune günstiger, allen Haßlochern eine Jahreskarte für Plopsa (ca. 99 EURO/Jahr) zu schenken. Die Kosten hierfür wären geringer als die für ein eigenes Hallenbad.</li>
</ul>



<p>Ohne die massiven Baukostensteigerungen zu berücksichtigen, wird aus dem jährlichen Defizit von 2 Millionen schon mindestens ca. 2,2, eine Kostensteigerung von über 60% zum Status quo. Tendenz stark steigend. Da lediglich nur jeder zweite Haßlocher einmal jährlich das Hallenbad besucht, erscheinen die Kosten ungerechtfertigt hoch.</p>



<p>Quellen:</p>



<p>** Altenburg Studie</p>



<p><a href="https://www.hassloch.de/gv_hassloch/Aktuelles/Rathaus/Archiv/2017/Strategiekonzept%20zur%20Weiterentwicklung%20des%20Badeparks/Strategiekonzept%20Altenburg%20Badepark.pdf">https://www.hassloch.de/gv_hassloch/Aktuelles/Rathaus/Archiv/2017/Strategiekonzept%20zur%20Weiterentwicklung%20des%20Badeparks/Strategiekonzept%20Altenburg%20Badepark.pdf</a></p>



<p>*</p>



<p><a href="https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-wirtschaft/gesellschaftliche-kosten-von-umweltbelastungen">https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-wirtschaft/gesellschaftliche-kosten-von-umweltbelastungen</a></p>
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		<title>Vorstandswahlen und Ergänzung des Fraktionsvorstands</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 08 Dec 2021 16:01:13 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[uf der Mitgliederversammlung am 22.11.21 haben die Haßlocher Grünen turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Als Vorsitzende wurde erneut Pia Werner bestätigt, Julian Gerz und Joachim Blöhs sind weiterhin ihre Stellvertreter. ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p></p>



<p>Auf der Mitgliederversammlung am 22.11.21 haben die Haßlocher Grünen turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Als Vorsitzende wurde erneut Pia Werner bestätigt, Julian Gerz und Joachim Blöhs sind weiterhin ihre Stellvertreter. Heidi Horn und Karin Alter-Hormes bleiben als Beisitzerinnen dem Vorstand erhalten. Der bisherige Beisitzer Sebastian Bender kandidierte nicht mehr.<br>Der Vorstand freut sich auf zwei spannende Jahre, in denen keine Wahlkämpfe anstehen. Das bietet Chancen, die Partei vor Ort zu stärken und die neu gewonnenen Mitglieder bestmöglich einzubinden. In der Regierungsarbeit im Gemeinderat stehen ebenfalls wichtige Entscheidungen für Haßloch an, allen voran der Badepark. Der Vorstand ist bereit und freut sich auf eine weitere erfolgreiche Amtszeit in den kommenden zwei Jahren.<br>In der Versammlung konnten wir außerdem zwei neue Mitglieder aufnehmen. Der ehemalige Beigeordnete Joachim Blöhs bilanzierte seine Arbeit im Rathaus. Insgesamt ist er zufrieden mit dem, was erreicht werden konnte. Besonders hervorzuheben ist sein Engagement für ein drittes Windrad, dass unser Dorf einen großen Schritt näher an die Klimaziele bringt. Karin Alter-Hormes berichtete aus ihrem Amt als Geschäftsführerin der Haßlocher Immobiliengesellschaft. Neben einigen Herausforderungen in der Verwaltung der kommunalen Sozialwohnungen gibt es auch positive Nachrichten, was den Bau neuer Wohnungen angeht. Es werden die ersten Sozialwohnungen seit über 30 Jahren sein, die die Kommune Haßloch errichtet. Nachdem in den letzten Jahrzehnten der gemeindeeigene Wohnungsbestand abgeschmolzen wurde, ist diese Trendumkehr einer der zentralen Erfolge der grünen Regierungsbeteiligung. Der neue erste Beigeordnete Carsten Borck, der auf den Vorschlag der Grünen hin von der Regierungskoalition gewählt wurde, berichtete von den ersten Monaten im Amt. Er übernahm im September das Umweltdezernat, das vorher Joachim Blöhs leitete. Somit ist er nun für Bauen und Umwelt zuständig. Ein erster Erfolg seiner Amtszeit für den Umweltschutz im Ort ist die Förderung von privaten Begrünungsmaßnahmen. Wer beispielsweise seinen Schottergarten in eine begrünte Fläche umwandelt, kann bis zu 500€ von der Gemeinde bekommen. Hierfür stehen 80.000€ zur Verfügung. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit mit Carsten Borck.</p>



<p>Auch in der Fraktion gab es eine Änderung im Vorstand. Julian Gerz ist nun gemeinsam mit Heidi Horn Stellvertreter von Pia Werner.</p>
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		<title>Gemeinde fördert private Begrünungsmaßnahmen mit bis zu 500 Euro</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 01 Dec 2021 16:26:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[Ein grüner Garten fördert im Vergleich zu einem Schottergarten nicht nur das Kleinklima, sondern auch die Artenvielfalt – aus diesem Grund unterstützt die Gemeinde die Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen zur Entsiegelung [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Ein grüner Garten fördert im Vergleich zu einem Schottergarten nicht nur das Kleinklima, sondern auch die Artenvielfalt – aus diesem Grund unterstützt die Gemeinde die Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen zur Entsiegelung auf privaten Grundstücken mit bis zu 500 Euro. Eine entsprechende Förderrichtlinie haben die Mitglieder des Feld-, Wald- und Umweltschutzausschusses einstimmig verabschiedet. Förderanträge zur Umsetzung von unterschiedlichen Begrünungsmaßnahmen können ab sofort gestellt werden. Für das Doppelhaushaltsjahr 2021/2022 steht eine Fördersumme von insgesamt 80.000 Euro zur Verfügung.„Die durchgeführten Messfahrten im Rahmen des Projekts Klimawandelanpassungscoach im September 2020 hatten gezeigt, dass der Haßlocher Ortskern eine schlechte Kaltluftzufuhr aufweist“, so die Umweltbeauftragte Hannah Bolz. Daher sei es wichtig, den innerörtlichen Grünanteil zu erhöhen. „Einfach gesagt: Je grüner Haßloch ist, desto besser sind wir gegenüber Hitze geschützt, da durch die Begrünung von Dächern, Vorgärten und Gebäuden eine natürliche Klimaanlage geschaffen wird“, so Bolz weiter. Weitere Infos sowie die Förderanträge finden Sie auf unserer Homepage <a rel="noreferrer noopener" href="http://www.hassloch.de/?fbclid=IwAR2LkOR-e9x4ZfMyXfIgZcmdXmAPcNZQkOVqGIWymAgyU4O0AS6mO_7SLOg" target="_blank">www.hassloch.de</a>(Bild – Symbolbild &#8211; © Pixabay)</p>
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		<title>Anfrage Gemeindewerke Blackout-Vorsorge und Cybersicherheit</title>
		<link>https://gruene-hassloch.de/anfrage-gemeindewerke-blackout-vorsorge-und-cybersicherheit/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Julian Gerz]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 05 Sep 2021 10:47:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[Im Mai diesen Jahres attackierten Hacker:innen erfolgreich das Unternehmen „Colonial Pipeline“ in den USA, verschlüsselten und stahlen die Daten auf den Systemen des Energieunternehmens. An vielen Tankstellen ging der Sprit [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Im Mai diesen Jahres attackierten Hacker:innen erfolgreich das Unternehmen „Colonial Pipeline“ in den USA, verschlüsselten und stahlen die Daten auf den Systemen des Energieunternehmens. An vielen Tankstellen ging der Sprit aus, es bildeten sich endlos lange Schlangen vor den Zapfsäulen. Am Ende war das Unternehmen gezwungen, ein Lösegeld von fünf Millionen Dollar zu zahlen.<sup>1</sup></p>



<p>Das klingt erstmal weit weg, doch auch in Deutschland gab es erst vor Kurzem eine ähnliche Attacke:<br>Im Juli 2021 wurde das Verwaltungsnetz des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit Ransomware attackiert. Bei diesen Attacken versuchen Hacker:innen, die Netzwerke und Computer lahmzulegen, Daten abzugreifen oder zu vernichten und verlangen für das Ende dieser Attacken Lösegeld. Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld war mehrere Wochen lahmgelegt, konnte keine Sozialhilfen auszahlen, keine Bürgeranfragen bearbeiten und interne Vorgänge waren kaum möglich.<sup>2</sup><br>Die fortschreitende Digitalisierung unserer Versorgungsnetze hat viele gute Seiten, doch auch gegen die schlechten müssen wir abgesichert sein. Ransomware-Attacken werden immer weiter zunehmen, im Jahr 2018 wurden über 150 Cyber-Attacken auf kritische Infrastruktur in Deutschland gemeldet, und das, obwohl die Meldepflicht nur für große Energieversorger gilt.<sup>3</sup> </p>



<p>Ein erfolgreicher Angriff in Haßloch wäre für die Bevölkerung enorm schadhaft, dagegen müssen wir uns bestmöglich absichern.</p>



<p><br>Wir beantragen daher:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Eine Auflistung der Maßnahmen, die die GWH auf diesem Gebiet schon eingeleitet hat</li>



<li>Die Beauftragung eines White Hat Hackers<sup>4</sup>, der die Anfälligkeit der Gemeindewerke testet</li>



<li>Eine fortlaufende Sensibilisierung der Mitarbeiter:innen für Phishing-Mails</li>



<li>Es gibt aber auch Attacken oder Ereignisse, bei deren Entstehung die Gemeindewerke größtenteils<br>machtlos wäre. Bei einem großflächigen Stromausfall in der Region wäre Haßloch von der<br>Versorgung abgeschnitten. Daher stellen sich folgende Fragen:</li>



<li>Wie sind die Gemeindewerke Haßloch auf ein solches Ereignis vorbereitet?</li>



<li>Wie lange kann Haßloch versorgt werden, wenn der Strom großflächig ausfällt?</li>



<li>Wie weit ist Haßloch von einer Energieautarkie entfernt, durch die im Notfall die Gemeinde<br>versorgt werden kann?</li>



<li>Können mit den Betreibern der Freiflächensolaranlage und der Windräder Verträge<br>abgeschlossen werden, durch die die Gemeinde Haßloch im Notfall prioritär vor anderen<br>Ortschaften versorgt wird?<br>Quellen:<br>1 https://www.bbc.co.uk/news/technology-57063636<br>2 https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/anhalt/nach-hackerangriff-landkreis￾nimmt-wieder-arbeit-auf-100.html<br>3 https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-blackout&#8212;angriff-auf-unser-stromnetz-<br>100.html<br>4 White Hat Hacker suchen im Auftrag von Unternehmen, Behörden, etc. nach Sicherheitslücken und<br>decken diese für ihre Kundschaft auf. Sie nutzen ihr Wissen, um zur Verbesserung der Sicherheit<br>beizutragen.</li>
</ul>
]]></content:encoded>
					
		
		
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		<item>
		<title>Antrag Solaroffensive</title>
		<link>https://gruene-hassloch.de/antrag-solaroffensive/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Julian Gerz]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 May 2021 10:50:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[Antrag Solaroffensive Sehr geehrter Herr Blöhs, sehr geehrter Herr Borck,nachstehenden A n t r a g bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen des Feld-, Wald- und Umweltschutz-Ausschusses sowie [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Antrag Solaroffensive</p>



<p>Sehr geehrter Herr Blöhs, sehr geehrter Herr Borck,<br>nachstehenden A n t r a g bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen des Feld-, Wald- und Umweltschutz-Ausschusses sowie des Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschusses zu setzen:<br><strong>Mit Blick auf die Klimaschutzziele 2030 startet Haßloch eine Solaroffensive.</strong><br>Folgende Maßnahmen werden beschlossen:</p>



<ol class="wp-block-list">
<li>Informationskampagne mit dem Klimaschutzbeirat<br>Großes Potenzial bieten die Bestandsgebäude. Deren Eigentürmer<em>innen sollen mit direktem Kontakt zu Unternehmen, lukrativen Angeboten und zielgerichteter Ansprache überzeugt werden. Dazu wird in Zusammenarbeit mit dem Klimaschutzbeirat eine Informationskampagne aufgelegt. Hierbei sollen Flyer mit Informationsmaterial o.ä. an die Haushalte ohne Solaranlage gegeben werden. Die Gemeinde stellt hierfür ein Budget von 500 € zur Verfügung, der Klimaschutzbeirat sorgt in Absprache mit dem/der Klimaschutzmanager</em>:<em>in</em> <em>für die Inhalte. Entsprechendes Informationsmaterial<br>wird ebenfalls im Amtsblatt prominent veröffentlicht.</em></li>



<li>Informationsveranstaltung für Solaranlagen auf Bestandsgebäuden<br>Der/die Klimaschutzmanager<em>in wird beauftragt, Bürgerinformationsveranstaltungen zum Thema Solaranlagen auf Hausdächern zu organisieren. Zur Darstellung von Potenzialflächen auf Bestandsgebäuden kann das Solardachkataster einbezogen und Bürger</em>innen sowie Investor<em>innen an die Hand gegeben werden. Auf Fördermöglichkeiten von Bund und Land sowie auf die verschiedenen Nutzungsarten des erzeugten Stroms (Eigennutzung, Einspeisung) und deren zu erwartende Wirtschaftlichkeit ist hinzuweisen. Auf die kostenlosen Beratungs-möglichkeiten der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz wird ebenfalls hingewiesen. Entsprechende Informationen können vom/von der Klimaschutzmanagerin angeboten werden. Regionale Betriebe, die die<br>Installation und/oder den Betrieb von Solaranlagen vornehmen, werden ebenfalls eingeladen um<br>einen direkten Kontakt mit den Bürger*innen herzustellen.</em></li>



<li>Direkte Ansprache von Gebäudeeigentümer:innen ohne Solaranlage                                                 <em>Die Gemeindeverwaltung kontaktiert die Eigentümer</em>inn<em>en von Gebäuden ohne Solaranlage direkt.<br>Ihnen sollen auf das konkrete Gebäude zugeschnittene Informationen (mögliche Vorteile einer Solaranlage, Wirtschaftlichkeitsberechnung, etc.) übermittelt werden. Seit Januar 2021 liegt hierzu<br>das Landessolarkataster vor.</em></li>



<li>Um den Arbeitsaufwand zu stemmen wird <em>eine Minijob-Stelle geschaffen (vorerst auf zwei Jahre befristet)</em>. Je nach Erfolg kann die Stelle auch auf einen Midijob aufgestockt oder durch eine zweite Minijob-Stelle ergänzt werden.</li>



<li><em>Prüfung Potenzialflächen für Solaranlagen auf kommunalen Liegenschaften</em>: Die Gemeindeverwaltung legt in einer künftigen Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschusses alle kommunalen Flächen vor, auf denen Solaranlagen realisierbar sind. Daraufhin wird im Ausschuss beschlossen, auf welchen dieser Flächen Anlagen realisiert werden.</li>



<li><em>Prüfung Potenzialflächen Solarpark</em><br>Der erste Solarpark in Haßloch ist für den Betreiber profitabel und leistet einen Beitrag zu einer<br>besseren Klimabilanz der Gemeinde. Mindestens ein weiterer Solarpark ist daher sinnvoll. Die Gemeindeverwaltung stellt in der nächsten Sitzung des Bau-, Verkehr- und Entwicklungsausschusses mögliche Flächen zur Errichtung von Solarparks auf Haßlocher Gemarkung vor, sodass in der kommenden Sitzung entschieden werden kann, auf welcher Fläche ein Solarpark errichtet wird.</li>



<li><em>Einbindung der Gemeindewerke – „Energiedach“</em><br>Der Gemeinderat fordert die Gemeindewerke Haßloch auf, private Dächer in Haßloch anzumieten<br>und auf diesen Dächern Solaranlagen zu errichten („Contracting“). Hierbei kann sich am Beispiel der<br>Stadtwerke Neustadt orientiert werden.<br></li>
</ol>



<p>Begründung<br>Die Photovoltaik ist ein bedeutender Bestandteil der dringend nötigen Energiewende. Sie sorgt für saubere und gleichzeitig enorm günstige Energie. Wir leben in einer der sonnenreichsten Regionen<br>Deutschlands, hier können die Anlagen ihre hohe Wirtschaftlichkeit sehr gut erreichen. Die Entwicklung von Solarmodulen ist mittlerweile so weit fortgeschritten, dass Anlagen in alle Himmelsrichtungen hin profitabel betrieben werden können.<br>Viele Menschen in Haßloch nutzen dieses Potenzial schon. Es sollen noch mehr Bürgerinnen zum Mitmachen animiert werden. Dass auf einem Dach noch keine Solaranlage installiert wurde, liegt meist weniger am fehlenden Willen als am Mangel an guten und adäquat zugeschnittenen Informationen. Viele haben sich mit dem Gedanken einer Solaranlage selbst vielleicht noch gar nicht intensiv  auseinandergesetzt. Hier soll der Klimaschutzbeirat mit seiner Expertise im Rahmen einer Kampagne und von Informationsveranstaltungen eingebunden werden. Gleichzeitig soll die Gemeinde aktiv Bürgerinnen kontaktieren. Die Kosten hierfür sind gering.</p>



<p>Mit der direkten Ansprache und einer individuellen Potenzialanalyse inklusive Wirtschaftlichkeits-<br>berechnung können solche Denkanstöße gesetzt werden. Diese Informationen sind im Solarkataster</p>



<p>des Landes Rheinland-Pfalz innerhalb von wenigen Minuten abrufbar, der Arbeitsaufwand bleibt also<br>vergleichsweise gering. Die Informationen müssen aber an den Menschen gebracht werden. Die<br>Besetzung einer Stelle können wir uns beispielsweise gut durch eine/n Student*in vorstellen, der/die<br>vielleicht sogar ein Studium mit Bezug zu Solar absolviert.</p>



<p>Die Prüfung von Potenzialflächen auf kommunalen Liegenschaften zeigt auf, wo die Gemeinde oder<br>Interessierte (bspw. die Gemeindewerke) schnell aktiv werden können.<br>Ein weiterer Solarpark war schon mehrfach in der Diskussion. Hier soll in Kürze mindestens eine<br>weitere größere Anlage realisiert werden. Die Gemeindewerke haben bereits Interesse verlauten<br>lassen. Sie könnten sich hier ein weiteres Standbein für die Zukunft aufbauen.<br>Das „Energiedach“ wird von den Stadtwerken Neustadt seit Jahren sehr erfolgreich praktiziert und<br>sogar auf die VG Maikammer ausgeweitet. Die Gemeindewerke sollen diesem Beispiel folgen, weiter<br>aktiv den Klimaschutz voranbringen und den Bürger*innen einen einfachen Einstieg in die eigene<br>Energiewende ermöglichen. Ohne Investitionskosten und mit den Gemeindewerken als Partner vor<br>Ort fällt der Umstieg auf Solar leichter.</p>



<p>Der gemeinsame Antrag von GRÜNEN, CDU &amp; FWG fand eine Mehrheit.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
		<post-id xmlns="com-wordpress:feed-additions:1">902</post-id>	</item>
		<item>
		<title>Prüfung Standorte weitere Kitas</title>
		<link>https://gruene-hassloch.de/pruefung-standorte-weitere-kitas/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Julian Gerz]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Mar 2021 09:37:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2021]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Meyer, aus aktuellem Anlass (Schimmelbefall der kommunalen Kita Pauluskirche) und den nichtabschätzbaren Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetztes ist zu befürchten, dass in naherZukunft nicht ausreichend Kita-Plätze für die Haßlocher [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Sehr geehrter Herr Meyer,</p>



<p>aus aktuellem Anlass (Schimmelbefall der kommunalen Kita Pauluskirche) und den nicht<br>abschätzbaren Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetztes ist zu befürchten, dass in naher<br>Zukunft nicht ausreichend Kita-Plätze für die Haßlocher Kinder zur Verfügung stehen.<br>Die Geburtenrate in Deutschland ist weitgehend stabil bzw. leicht steigend. Die Zahl der<br>Familien mit Kindern, die von auswärts in den Gemeindebereich ziehen, ist jedoch schwer<br>einschätzbar, da Haßloch gerade für junge Familien sehr attraktiv scheint. Des Weiteren<br>entstehen neue Baugebiete und auch wenn viele Einheimische bauen, wird hier wieder<br>bestehender Wohnraum für Zuzug frei.<br>Das bislang hervorragende Angebot für Kinderbetreuung ist mit ein Grund für die hohe<br>Attraktivität der Gemeinde. Nach aktuellem Stand besteht aber in den Kindertagesstätten<br>aufgrund der bevorstehenden Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes große Verunsicherungen<br>und zu befürchtende Platznot.<br>Im Interesse der Kinder und der Eltern besteht aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf</p>



<p>Aus diesen Gründen stellen wir folgenden Antrag:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Prüfung geeigneter Standorte zur Errichtung weitere Kindertagesstätten in den<br>geplanten neuen Wohngebieten und schnellstmögliche Umsetzung dieser<br>Bauvorhaben.</li>
</ul>



<p>(Antrag von CDU, GRÜNEN &amp; FWG)</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
		<post-id xmlns="com-wordpress:feed-additions:1">836</post-id>	</item>
		<item>
		<title>Verkehrsplanung innerhalb eines CO2-Budgets</title>
		<link>https://gruene-hassloch.de/verkehrsplanung-innerhalb-eines-co2-budgets/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Julian Gerz]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 26 Feb 2021 09:25:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2021]]></category>
		<guid isPermaLink="false">http://gruene-hassloch.de/?p=833</guid>

					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Meyer, sehr geehrter Herr Borck, nachstehenden&#160;&#160; A n t r a g&#160;&#160; bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschusses zu setzen. [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Sehr geehrter Herr Meyer, sehr geehrter Herr Borck,</p>



<p>nachstehenden&nbsp;&nbsp; <strong>A n t r a g</strong>&nbsp;&nbsp; bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschusses zu setzen.</p>



<p><strong>Es wird eine Verkehrsplanung in Auftrag gegeben, mit der die geplanten Reduktionsziele von CO<sub>2</sub>-Emissionen für 2030 erreicht werden können. Diese Planung beinhaltet auch Wege, um die Reduktionsziele für 2040 zu erreichen. </strong><strong></strong></p>



<p><strong>Begründung</strong>: </p>



<p>Der Verkehrssektor<sup>1</sup> in Haßloch hat seine CO2-Emissionen in den letzten Jahren gesteigert, obwohl eine starke Reduktion nötig gewesen wäre. Bei den Handlungsoptionen im Klimaschutzkonzept für die Jahre 2010 bis 2020 wurde der Verkehrssektor ausgenommen, da hierfür bspw. ein eigener Verkehrsentwicklungsplan nötig wäre. Dieser wurde jedoch nicht realisiert, und so war dieser Bereich im letzten Jahrzehnt mehr oder weniger ausgeklammert.<sup>2</sup> Dabei macht der Verkehr in Haßloch knapp 25% der Gesamtemissionen<sup>3</sup> aus und bietet ein großes Reduktionspotenzial, um unseren selbstgesteckten Einsparzielen näher zu kommen!</p>



<p>Der Klimaschutzbeirat hat hier einen wichtigen Aufschlag gemacht und ein Radverkehrskonzept beantragt. Das unterstützen wir ausdrücklich. Wir möchten darüber hinaus gehen und Verbesserungen für den Radverkehr in ein Gesamtkonzept einbetten. Die Zahnräder können nur so optimal ineinandergreifen.</p>
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		<title>Bürgermeisterwahlen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 11 Sep 2020 12:28:38 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2020]]></category>
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					<description><![CDATA[Statements zu den Bürgermeisterwahlen unserer Vorsitzenden Pia Werner und dem 2. Beigeordneten Joachim Blöhs.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Statements zu den Bürgermeisterwahlen unserer Vorsitzenden Pia Werner und dem 2. Beigeordneten Joachim Blöhs.</p>



<p></p>



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<iframe title="Pia Werners Statements zur Bürgermeisterwahlen" width="876" height="657" src="https://www.youtube.com/embed/tdvbLy8zneY?feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe>
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<iframe title="Statement zur Bürgermeisterwahl Joachim Blöhs" width="876" height="657" src="https://www.youtube.com/embed/tTU1DKmWxmU?feature=oembed" frameborder="0" allow="accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share" referrerpolicy="strict-origin-when-cross-origin" allowfullscreen></iframe>
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<p></p>
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		<title>Anfrage zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigeanlagen (GAAs)</title>
		<link>https://gruene-hassloch.de/anfrage-zum-einsatz-von-geschwindigkeitsanzeigeanlagen-gaas/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 07 Sep 2020 14:50:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2020]]></category>
		<category><![CDATA[Was wir bewegen..]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Meyer, nachstehende Fragen bitten wir bis zur nächsten Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschusses zu beantworten. 1. Wie viele GAAs wurden zwischen dem 1.9.2019 und dem 1.9.2020 [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Sehr geehrter Herr Meyer,</p>



<p>nachstehende Fragen bitten wir bis zur nächsten Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschusses zu beantworten.</p>



<p>1. Wie viele GAAs wurden zwischen dem 1.9.2019 und dem 1.9.2020 eingesetzt?</p>



<p>2. An wie vielen Tagen wurden die jeweiligen GAAs genutzt?</p>



<p>3. Waren die GAAs an allen Tagen funktionsfähig? Wenn nein, an wie vielen Tagen waren sie nicht einsatzfähig?</p>



<p>4. In welchen Straßen wurden sie an wie vielen Tage eingesetzt?</p>



<p>5. Im Fachausschuss soll eine grobe Analyse der Messdaten vorgestellt werden: An welchen Tagen wurde zu welcher Uhrzeit in welcher Straße wie viel zu schnell gefahren?</p>



<p>6. Des Weiteren bitten wir die vollständigen Messdaten den Gemeinderats- und Ausschussmitgliedern über das Ratsinformationssystem zur Verfügung zu stellen.</p>
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		<title>Ganzheitliches Pflanzkonzept für die Gemeinde Haßloch</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 05 Sep 2020 14:47:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2020]]></category>
		<category><![CDATA[Was wir bewegen..]]></category>
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					<description><![CDATA[Antrag für FWU-Ausschuss am 10.09.2020 Sehr geehrter Herr Blöhs, zu TOP 10 konkretisieren wir unseren bereits früher gestellten Antrag für ein ganzheitliches Pflanz- und Grünflächenpflegekonzept der Gemeinde. 1. Es wird [&#8230;]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Antrag für FWU-Ausschuss am 10.09.2020</strong></p>



<p>Sehr geehrter Herr Blöhs,</p>



<p>zu TOP 10 konkretisieren wir unseren bereits früher gestellten Antrag für ein ganzheitliches Pflanz- und Grünflächenpflegekonzept der Gemeinde.</p>



<p>1. Es wird ein innerörtliches Baumkataster erstellt, in dem alle öffentlichen Bäume unter Angabe von Art, Größe und genauem Standort erfasst werden.</p>



<p>2. Nach Vorliegen des Katasters erfolgt eine Auswertung hinsichtlich Art, Alter und Gesundheitszustand der vorhandenen Bäume und deren Bedeutung.</p>



<p>3. Die Umweltabteilung erstellt eine Liste mit heimischen Baum- und Gehölzarten, die dem Klimawandel trotzen und eine sinnvolle Ergänzung zur vorhandenen Flora darstellen.</p>



<p>4. In Straßen, in denen keine oder nur wenige Bäume sind, werden neue Baumscheiben bzw. Grüninseln geschaffen und mit geeigneten Bäumen/Gehölzen bepflanzt.</p>



<p>5. Die Gemeinde sucht ein geeignetes Gelände zur Anlage eines weiteren Hochzeitswäldchens.</p>



<p>6. Unter dem Motto „Unser Dorf soll grüner werden“ wird eine Baumpflanzaktion ins Leben gerufen, damit auch auf privaten Grundstücken wieder mehr Bäume wachsen. Die Bürger*innen können im Umweltbüro entsprechende Bäume (gem. Ziff. 3.) bestellen. Diese werden zum halben Einkaufspreis an die Bürger*innen abgegeben.</p>



<p>Begründung:</p>



<p>Mithilfe einer der zwischenzeitlich gängigen Baumkataster-Apps können sämtliche Bäume innerhalb der Ortslage Haßlochs einfach und effektiv erfasst werden. Die Erfassung könnte kostengünstig als Projekt einer weiterführenden Schule durchgeführt werden. Das Kataster dient als Grundlage für alle weiteren Planungen, wie die Standortwahl für bestimmte Arten. Es findet Berücksichtigung bei Bebauungs- und Grünordnungsplänen und für Ausschreibungen zur Baumpflege. Des weiteren dient das Baumkataster als Nachweis hinsichtlich der Durchführung von Kontrollen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde.</p>



<p>Da wir noch Jahrzehnte benötigen, bis alle Straßen im Ortsgebiet saniert und mit Straßengrün versehen sind, sollen auch in Straßen, die in absehbarer Zeit nicht in ein WAB-Programm aufgenommen werden, mit vertretbarem Aufwand Baumscheiben und/oder Grüninseln geschaffen werden.</p>



<p>Die beiden Hochzeitswäldchen sind gut angenommen worden und zwischenzeitlich voll belegt. Es ist daher erforderlich, ein neues Wäldchen anzulegen. Eine Pflanzaktion der Gemeinde soll dazu führen, dass auch in privaten Gärten klimaresistente Bäume und Gehölze wachsen. Die Umweltabteilung sammelt Bestellungen und besorgt die entsprechenden Bäume und Gehölze. Die Abgabe zum halben Preis soll einen zusätzlichen Anreiz schaffen. Die Mittel hierfür werden dem Ansatz für das Grünflächenmanagements entnommen.</p>



<p>Bereits begonnene Aktionen wie die 30 Bäume vom Blaubär oder die Pflanzaktion der Jungen Union sollen in das Konzept integriert werden.</p>
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