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	<title>Arbeit 2019 &#8211; Bündnis 90/Die Grünen in Haßloch</title>
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	<description>„Haßloch und die Pfalz achten und schützen – Veränderung schafft Halt“</description>
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	<title>Arbeit 2019 &#8211; Bündnis 90/Die Grünen in Haßloch</title>
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		<title>Anträge zum Ausbau der Forstgasse</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 05 Dec 2019 07:28:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Lorch, unter Bezugnahme auf TOP 9 der Bau-Ausschusssitzung am 05.12.2019 stellen wir nachfolgende Anträge. Aktuelle SituationEin Anwohner der Forstgasse beschreibt die die Verkehrssituation als katastrophal. 3 Unfälle...]]></description>
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<p><br>Sehr geehrter Herr Lorch, </p>



<p>unter Bezugnahme auf TOP 9 der Bau-Ausschusssitzung am 05.12.2019 stellen wir nachfolgende Anträge. </p>



<p><strong>Aktuelle Situation</strong><br>Ein Anwohner der Forstgasse beschreibt die die Verkehrssituation als katastrophal. 3 Unfälle innerhalb weniger Monate, bei einem musste die Feuerwehr eine Person aus dem Auto &#8222;schneiden&#8220;, belegen die Aussage. Innerhalb weniger Tage erreichte die Fraktion das Feedback von insgesamt 8 Anwohner, die sich allesamt für Maßnahmen zur Erhöhung der Fußgänger- und Radfahrersicherheit aussprechen. Zudem werden planerische Maßnahmen gefordert, die eine starke Reduzierung der Geschwindigkeit zur Folge haben. Mit der vorgelegten Planung wird das Gegenteil erreicht &#8211; die Durchschnittsgeschwindigkeit wird vermutlich ansteigen, wie man im bereits sanierten Teil der Forstgasse beobachten kann. <br><br><em>Besonderes Risiko der zahlreichen jungen Anwohner:</em><br>Die Forstgasse hat in den letzten Jahren eine signifikante &#8222;Verjüngung&#8220; der Anwohner erfahren, d.h. sehr viele junge Familien mit kleinen Kindern sind zugezogen oder Häuser wurden veerbt. Mit weiteren Kindern dieser Familien ist zu rechnen. Zudem gibt es sehr viele im Bau befindliche Objekte. Auch hier ist anzunehmen, dass zumindest in Teilen junge Familien mit Kindern einziehen. Die Forstgasse ist nicht nur deshalb ein wichtiger Schul- und Kindergartenweg.<br><br>Die These, dass die Forstgasse die Straße in Haßloch ist, wo täglich mit Abstand die meisten &#8222;Geschwindigkeitsdelikte&#8220; begangen werden, kann wahrscheinlich jeder Ortskundige unterschreiben. Die Durchschnittsgeschwindigkeit liegt in der 30-Zone nahe 50km/h &#8211; mit regelmäßigen Ausreißern weit darüber. Bei 4000 Fahrzeugen pro Tag halten sich geschätzt 80% (also über 3000 Fahrzeuge &#8211; und das ist konservativ geschätzt) nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung. </p>



<p><strong><em>Hintergrund: Das Risiko das mit Tempo 50 einhergeht ist in der kurzen Zusammenfassung nachfolgend dargestellt.</em></strong> <br><br>Innerhalb von Ortschaften ereignen sich ungefähr doppelt so viele Unfälle wie außerhalb (Deutsches Statistisches Bundesamt). Bei den Kinderunfällen lag das Verhältnis von innerhalb zu außerhalb im Jahr 2011 sogar bei 28:1. [i] <br><br><strong>Der Anhalteweg wird kürzer</strong> <br><strong><em>Während ein Auto mit Tempo 30 nach 14 m schon steht, ist ein Fahrzeug mit Tempo 50 km/h an der gleichen Stelle immer noch mit 50 km/h unterwegs.</em> </strong>Es steht erst nach 28 Metern, davon sind 14 Meter ungebremste Fahrt während der Schrecksekunde. Forschungen zufolge dauert die Zeit bis zu einer Reaktion bei vielen Menschen bis zu 1,5 Sekunden. Es muss also eventuell mit noch längeren Strecken in ungebremster Fahrt gerechnet werden. Bei Tempo 30 entspricht eine Sekunde bis zur Reaktion 8,3 Metern zurückgelegter Strecke. <br><br><strong>Die Unfallfolgen sind leichter </strong><br>Mit Tempo 30 nimmt die Wahrscheinlichkeit eines Unfalls ab (auch weil der Blick bei geringeren Geschwindigkeiten weiter seitlich vom Auto ist.) Ist ein Zusammenstoß jedoch unausweichlich, sind die Verletzungsfolgen geringer. <strong>Denn prallt ein Fahrzeug mit 50 km/h mit einem Fußgänger zusammen, </strong>entspricht der Unfall einem Sturz aus 10 Metern Höhe, und die <strong>Überlebenschancen für den Fußgänger liegen bei gerade einmal 30 Prozent</strong> <strong>(Kinder deutlich geringer!).</strong> Ist das Auto dagegen mit Tempo 30 unterwegs, entspricht eine Kollision einem Sturz aus 3,5 Metern. Die Überlebenschancen steigen auf 90 Prozent. <br><br><strong>Zur Erhöhung der Sicherheit der Schulwege und des allgemeinen Rad- und Fußverkehrs stellen wir folgende A N T R Ä G E: </strong><br><br><strong>Antrag 1</strong> <br>Parkbuchten werden auf der Straße statt auf dem Gehweg eingezeichnet. Es findet eine klare Trennung zwischen Fußverkehr und Straßenverkehr statt. <br><br>Begründung:<br>Parkende Autos auf dem Gehweg behindern täglich Fußgänger und insbesondere Eltern, die ihre Kinder mit dem Kinderwagen z.B. in den in der Forstgasse ansässigen Paul-Gerhard Kindergarten bringen. Sie sind gezwungen mit dem Kinderwagen auf die Straße mit dem damit einhergehenden Sicherheitsrisiko auszuweichen. Das gleiche gilt für geh-eingeschränkte Mitbürger (Rollatoren/Gehilfen oder Rollstühle).<br> &#8211; viele Autos sind zu breit für die Parkbuchten oder die Fahrer zu wenig gewissenhaft, so dass das Fahrzeug auf den Gehweg übersteht als zu dicht an der Straße zu parken, Stichwort Außenspiegel. Damit stehen die Autos regelmäßig auf dem Bürgersteig, so dass ein Durchkommen mit dem Kinderwagen, insbesondere Doppelkinderwagen/Fahrradanhänger, nicht mehr möglich ist. <br>&#8211; Optische Hindernisse (parkende Autos) werden in der aktuellen Planung auf den Bürgersteig verbannt. Dadurch wirkt die Straße hindernisfrei und animiert noch mehr zum Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit (nachfolgend “rasen”) <br>&#8211; Verkehr wird durch Parkbuchten auf dem Gehweg in den Bereich des Fußverkehrs gelegt mit Kollissionsgefahr bei Anfahrt auf die Parkbucht mit Fußgängern. Auch dieser Fall hat sich im Oktober 2019, glücklicherweise folgenlos, im bereits sanierten Bereich der Forstgasse zugetragen. Zudem animieren die Parkbuchten auf dem Gehweg dazu auch an Stellen auf dem Gehweg zu parken, wo keine Parkbuchten eingezeichnet sind. <br>&#8211; Regelmäßig und insbesondere nach 17 Uhr und am Wochenende ist der Gehweg stellenweise nicht mehr benutzbar, da überall Autos stehen. Auch hierzu animieren die ordnungsgemäß auf dem Bürgersteig stehenden Autos in den eingezeichneten Parkbuchten. <br><br><strong>Antrag 2</strong><br>Bürgersteige sind an keiner Stelle schmäler als lichte Breite 120 cm. Eine dadurch reduzierte Fahrbahnbreite wird an den wenigen Stellen akzeptiert. <br><br>Begründung: <br>An vielen Stellen sind die Gehwege zu schmal für Kinderwägen, insbesondere wenn Autos nahe der Bordsteinkante parken oder wie zukünftig vorgesehen, die Parkbuchten auf dem Gehweg eingezeichnet werden. (siehe auch Antrag 1)<br><br><strong>Antrag 3</strong><br>An Kreuzungen (Pfarrgasse/Forstgasse, Schmähgasse/Forstgasse und Iggelheimerweg/Forstgasse) wird rechts vor links eingeführt. <br><br><strong>Begründung: </strong><br>Die aktuelle Vorfahrtsregelung in einer 30er Zone ist unüblich mit der Konsequenz, dass einige Autofahrer überhaupt nicht wissen, dass sie in 30er Zone sind. Der komplette Straßencharakter vermittelt dem Autofahrer den Eindruck, dass er sich in einer Zone 50 befindet. <br><br><strong>Antrag 4</strong><br>Es wird auf die Straße in regelmäßigen Abständen &#8222;Tempo 30 Zone&#8220; aufgezeichnet<br><br>Begründung: <br>Die Verkehrsschilder werden regelmäßig übersehen. Der komplette Straßencharakter vermittelt dem Autofahrer den Eindruck, dass er sich in einer Zone 50 befindet. <br><br><strong>Antrag 5</strong><br>Der Abstand von Parkbuchten zu Grundstückseinfahrten beträgt aktuell ca. 1 m. Diese wird zukünftig beidseitig auf mindestens 2 Meter erweitert. <br><br><strong>Begründung:</strong><br>Das Ausfahren von der privaten Grundstücksausfahrt auf die Straße ist unfallträchtig (2 der oben genannten Unfälle hatten diese Ursache). Parkende Autos behindern die Sicht (vor allem die zahlreichen breiten und hohen Autos wie Kleintransporter, Vans und SUVs mit vielfach getönten, undurchsichtigen Scheiben). Bei einer Praxisgeschwindigkeit von knapp 50 km/h, vielfach auch deutlich darüber, kann der Autofahrer in der Regel nicht mehr bremsen, wenn er ein Auto aus der Hofeinfahrt kommen sieht. Der Ausfahrende hingegen hat keinerlei Chance, den fließenden Verkehr weit genug einzusehen und bekommt im Falle eines Unfalls, verursacht durch einen Raser, ohne Verhinderungsmöglichkeit und eigentlich schuldfrei, die Hauptschuld. <br><br>Anmerkung: Mit dieser Verkehrssicherungsmaßnahme werden unter Umständen einige wenige Parkplätze wegfallen. Da jedoch die Stellflächen auf der Straße zum allergrößten Teil von Anwohnern genutzt werden, die über private Stellflächen auf dem Grundstück verfügen, diese aber aufgrund des oben genannten Grundes (Unfallgefahr) nicht nutzen, wird der Parkdruck trotz weniger Stellflächen abnehmen. Zudem ist mit zunehmender Elektrisierung davon auszugehen, dass Anwohner gezwungenermaßen die eigenen Stellplätze zur Ladung der Fahrzeuge nutzen. Schon deshalb wird der Parkdruck kontinuierlich abnehmen, gleichzeitig die Unfälle durch vermehrtes Ausfahren auf die Straße ansteigen. Ein sicheres Ein-und Ausfahren auf die privaten Stellplätze muss also ermöglicht werden und wird zukünftig an Bedeutung gewinnen. <br><br>Für die Fraktion <br>Sebastian Bender </p>
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		<title>Tag der offenen Tür der Haßlocher Tafel am 28.09.19</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 11 Oct 2019 05:30:43 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Vielen Dank an die Haßlocher Tafel, die einen tollen Tag zum 10-jährigen Jubiläum organisiert hat! Es ist schade, dass in Deutschland Tafeln nötig sind. Dennoch ist es gut, dass so...]]></description>
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<p>Vielen Dank an die Haßlocher Tafel, die einen tollen Tag zum 10-jährigen Jubiläum organisiert hat! Es ist schade, dass in Deutschland Tafeln nötig sind. Dennoch ist es gut, dass so viele Ehrenamtliche Lebensmittel einem guten Zweck zuführen und bedürftigen Menschen helfen! Als Zeichen der Wertschätzung und Dankbarkeit haben der Beigeordnete Joachim Blöhs und unser Vorstandsmitglied Karin Alter-Hormes heute Spenden an den Vorstand der Haßlocher Tafel überreicht.</p>



<figure class="wp-block-image"><img fetchpriority="high" decoding="async" width="800" height="1067" src="https://gruene-hassloch.de/wp-content/uploads/2019/10/Spendenübergabe-Tafel-800x1067.jpg" alt="" class="wp-image-670" srcset="https://gruene-hassloch.de/wp-content/uploads/2019/10/Spendenübergabe-Tafel-800x1067.jpg 800w, https://gruene-hassloch.de/wp-content/uploads/2019/10/Spendenübergabe-Tafel-400x533.jpg 400w, https://gruene-hassloch.de/wp-content/uploads/2019/10/Spendenübergabe-Tafel-768x1024.jpg 768w, https://gruene-hassloch.de/wp-content/uploads/2019/10/Spendenübergabe-Tafel-113x150.jpg 113w, https://gruene-hassloch.de/wp-content/uploads/2019/10/Spendenübergabe-Tafel.jpg 1200w" sizes="(max-width: 800px) 100vw, 800px" /></figure>
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		<title>Antrag Klimanotstand</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 29 Sep 2019 05:42:52 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Lorch, nachstehende A n t r ä g e bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen. Der Klimaschutzmanager legt in der nächsten Sitzung des...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Sehr geehrter Herr Lorch,<br> nachstehende A n t r ä g e bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen.</p>



<ol class="wp-block-list"><li>Der Klimaschutzmanager legt in der nächsten Sitzung des Feld-, Wald- und Umweltschutzausschusses einen aktuellen und detaillierten Klimaschutzbericht vor. Hierbei soll auch insbesondere aufgezeigt werden, wo die Gemeinde bei der Umsetzung ihres Energie- und Klimaschutzkonzepts steht und inwieweit der Maßnahmenkatalog des Klimaschutzbeirats bereits umgesetzt wurde.</li><li>Der Gemeinderat der Gemeinde Haßloch<br> • erklärt den Klimanotstand und erkennt damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an,<br> • berücksichtigt bei Entscheidungen ab sofort stärker die Auswirkungen auf das Klima und bevorzugt grundsätzlich Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken. Ab sofort werden Informationen zu „Nachhaltigkeit und Auswirkungen auf den Klimaschutz“ verpflichtender Bestandteil der Beschlussvorlagen aller Gremien der Gemeinde,<br> • verpflichtet sich, im Rahmen des Energie- und Klimaschutzkonzepts der Gemeinde Haßloch Maßnahmen zur Senkung der Emissionen durchzuführen, um eine Reduktion der Treibhausgasemissionen auf 3,5 t pro Haßlocher*in und Jahr bis 2030 zu erzielen,<br> • strebt an, die Stelle des Klimaschutzmanagers dauerhaft beizubehalten,<br> • fordert die Verwaltung auf, regelmäßig über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Reduktion der Emissionen zu berichten.</li></ol>



<p>Begründung:<br>1,4 Mio. Menschen sind am 20. September 2019 auf die Straßen gegangen, um deutlich zu machen: Die menschengemachte Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Mit 9,6 Tonnen CO2-Emissionen pro Kopf liegt Deutschland im Jahr fast doppelt so hoch wie der weltweite Durchschnitt und trägt als eine der stärksten Volkswirtschaften weltweit zum Klimawandel bei. Das Ziel der EU-Mitgliedsstaaten bis 2030 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 40% zu senken, verlangt eine Kehrtwende in vielen Bereichen, auch auf kommunaler Ebene. Im Energiesektor, mit dem anteilmäßig größten CO2-Ausstoß , im Bereich Verkehr, der Landwirtschaft, bei den privaten Haushalten, im Gewerbe, Handels- und Dienstleistungssektor, gilt es umgehend Weichenstellungen zu setzen. Schon jetzt können wir weltweit, aber auch in Deutschland, Folgen des Klimawandels beobachten,die sich bei einer Erwärmung um 2°C als unumkehrbar erweisen. Hitzeperioden, Extremwetterereignisse und Überschwemmungen waren auch in Haßloch in den letzten Jahren deutlich spürbar. Daraus resultieren verheerende Folgen für die Pflanzen- und Tierwelt, die die Grundlage menschlichen Lebens nachhaltig verändern werden. Wenn wir diese Folgen für Mensch und Natur mindern wollen, braucht es in kürzester Zeit ein konsequentes Handeln auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Vor diesem Hintergrund haben zahlreiche Städte und inzwischen sogar Länder den sogenannten Klimanotstand ausgerufen. Mit dem Ausruf des Klimanotstands weisen wir als Gemeinderat eindringlich auf die Notwendigkeit hin, die Freisetzung klimaschädlicher Treibhausgase umgehend zu reduzieren und klimafreundliche Wirtschafts- und Lebensweisen voranzutreiben. Klimaschutz muss als Querschnittsaufgabe deutlich mehr in das Bewusstsein und in die Verantwortung aller gerückt werden. Deshalb werden wir eine Reihe von Maßnahmen ergreifen sowie die Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzepts forcieren, die de Folgen des Klimawandels eindämmen sollen. Hierzu zählen insbesondere die Förderung des Fuß-, Rad- und Personennahverkehrs, von Photovoltaikanlagen auch auf privaten Bauten, die CO2-Neutralität der gemeindeeigenen Gebäude<br>und Liegenschaften sowie mehr Dorfgrün.</p>



<p>Dies wird im Alltag eines jeden Einzelnen für Veränderungen sorgen, die teilweise auch als Einschränkungen erlebt werden. Wir sind aber überzeugt, dass unsere Verantwortung die Gestaltung dieser Veränderungen einfordert und unser Dorf davon profitiert.</p>



<p>Für die Fraktion<br>
Pia Werner</p>
]]></content:encoded>
					
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		<title>Antrag zur Gesellschafterversammlung der Haßlocher Immobilien GmbH &#038; Co.KG</title>
		<link>https://gruene-hassloch.de/antrag-zur-gesellschafterversammlung-der-hasslocher-immobilien-gmbh-co-kg/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Sep 2019 05:43:14 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Lorch,nachstehenden A n t r a g bitten wir den zuständigen Gremien Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Haßlocher Immobilien GmbH &#38; Co.KG vorzulegen. § 2 des Gesellschaftsvertrages der...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Sehr geehrter Herr Lorch,<br>nachstehenden A n t r a g bitten wir den zuständigen Gremien Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Haßlocher Immobilien GmbH &amp; Co.KG vorzulegen. § 2 des Gesellschaftsvertrages der Haßlocher Immobilien GmbH &amp; Co.KG wird um den nachfolgenden weiteren Gegenstand des Unternehmens ergänzt:<br> • Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, durch Bau, Umbau oder Sanierung entsprechend geförderter Wohnungen (sozialer Wohnungsbau) einschließlich des dazu erforderlichen Gebäude- und Grunderwerbs.</p>



<p>Begründung:<br>Der Gemeinderat der politischen Gemeinde Haßloch hat sich bereits in mehreren Beschlüssen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (Sozialer Wohnungsbau) ausgesprochen. Damit die Haßlocher Immobilien GmbH &amp; Co.KG (HIK) dementsprechend tätig werden kann, ist die im Antrag beschriebene Änderung des Gesellschaftsvertrags erforderlich.<br> <br>Hans Grohe, Stefan Klamm, Pia Werner</p>



<p></p>
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		<title>Beschleunigte Veröffentlichung von GR-Protokollen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 17 Sep 2019 05:38:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Antrag zur Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Lorch,nachstehenden A n t r a g bitten wir dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. §26 (4) der Geschäftsordnung wird wie folgt geändert:Die Niederschrift über...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Antrag zur Geschäftsordnung</p>



<p>Sehr geehrter Herr Lorch,<br>nachstehenden A n t r a g bitten wir dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. §26 (4) der Geschäftsordnung wird wie folgt geändert:<br>Die Niederschrift über Sitzungen soll binnen 14 Tagen, jedoch rechtzeitig vor der nächsten Sitzung, in das Bürger- und Ratsinformationssystem eingestellt werden. Die Ratsmitglieder werden per Mail über die Einstellung informiert.<br>§ 2 Absatz 1a gilt sinngemäß. Ist die Niederschrift nach Ablauf von einem Monat den Ratsmitgliedern noch nicht zur Verfügung gestellt, hat der Bürgermeister den Rat über den Grund der Verzögerung in der nächsten Sitzung zu informieren. Die Niederschrift über nichtöffentliche Sitzungen ist den Fraktionsvorsitzenden und den Ratsmitgliedern, die keiner Fraktion angehören zuzuleiten, und jedem sonstigen Ratsmitglied auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen; dies gilt nicht für Ratsmitglieder, die von der Beratung und Entscheidung nach § 9 ausgeschlossen waren. Einladungen, Vorlagen und Niederschriften der Gemeinderats und Ausschusssitzungen sind zeitnah in das Ratsinformationssystem einzustellen.</p>



<p>Begründung:<br>Zum papierlosen Mandat gehört auch, dass die Protokolle zeitnah in das Ratsinformationssystem eingestellt werden. Dies sollte problemlos innerhalb von 14 Tagen möglich sein. Ein Monat ist zu lang und nicht mehr zeitgemäß. Die zügige Information der Öffentlichkeit über die Ergebnisse von Sitzungen leistet einen weiteren Beitrag zur Transparenz der Gremienarbeit.</p>



<p>Für die Fraktion<br>Pia Werner</p>
]]></content:encoded>
					
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		<title>Kurzbericht vom Hauptausschuss am 11.09.19</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Sep 2019 18:04:06 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Auf der Tagesordnung standen u.A. die Hauptsatzung, Dienstfahrzeuge und der barrierefreie Ausbau der Tourist-Info. Alle Beiräte werden gleichbehandelt: Wir beantragten, dass jeder Beirat (inklusive Jugendgemeinderat) ein Budget von jeweils 1000€...]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Auf der Tagesordnung standen u.A. die Hauptsatzung, Dienstfahrzeuge und der barrierefreie Ausbau der Tourist-Info.</p>



<p>Alle Beiräte werden gleichbehandelt: Wir beantragten, dass jeder Beirat (inklusive Jugendgemeinderat) ein Budget von jeweils 1000€ zur Verfügung gestellt bekommt. Diese Regelung wurde vom Hauptausschuss angenommen und wird in der nächsten Gemeinderatssitzung zur Abstimmung gestellt.<br>Mit dieser Regelung stärken wir ehrenamtliches Engagement und geben den Beiräten mehr Möglichkeiten!</p>



<p>Wichtiger Grundsatzbeschluss: In Zukunft werden alle Gelder, die die Gemeinde durch Grundstücksverkäufe einnimmt, im Immobilienmanagement behalten. Dort kann das Geld verwendet werden, um den Grundstücksbestand der Gemeinde zu vergrößern. Unser entsprechender Antrag wurde einstimmig angenommen.</p>



<p>Bei den Dienstwagen wurden die Vorschläge des Rechnungsprüfungsausschusses weitgehend übernommen und für mehr Transparenz bei der Abrechnung gesorgt.</p>



<p>Wir haben kritisiert, dass im wichtigsten Ausschuss des Gemeinderats von 14 Mitgliedern nur 4 Frauen sind. Diese Frauen kommen aus der GRÜNEN und der CDU-Fraktion, beide nominierten je 2 Frauen und einen Mann für den Hauptausschuss. Alle anderen Fraktionen sind ausschließlich mit Männern vertreten. Dazu Julian Gerz: „Die Repräsentanz von Frauen in der Politik ist enorm wichtig. Wenn nur 28% der Ausschussmitglieder Frauen sind wird es schwieriger für weibliche Perspektiven, Gehör zu finden.“</p>



<p>Die Sitzungsunterlagen finden Sie hier: <a href="https://sessionnet.krz.de/hassloch/bi/si0057.asp?__ksinr=2103&amp;fbclid=IwAR0uMgWqg84Z6ArjJkGeOdEhNuO8SDaUPE-XKpmJ7U--gm17ox1FK_yaP7c" target="_blank" rel="noreferrer noopener" aria-label="Link zum Session-Net (öffnet in neuem Tab)">Link zum Session-Net</a></p>
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		<title>Verhandlungen abgeschlossen – Koalitionsvertrag unterzeichnet</title>
		<link>https://gruene-hassloch.de/verhandlungen-abgeschlossen-koalitionsvertrag-unterzeichnet/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Aug 2019 15:00:31 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Nach 7 Wochen voller intensiver Verhandlungen verständigten sich CDU, GRÜNE und FWG auf einen Koalitionsvertrag. Wir GRÜNE sind mit dem Ergebnis zufrieden, denn er Vertrag trägt eine eindeutig grüne Handschrift....]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Nach 7 Wochen voller intensiver Verhandlungen verständigten sich CDU, GRÜNE und FWG auf einen Koalitionsvertrag.</p>



<p>Wir GRÜNE sind mit dem Ergebnis zufrieden, denn er Vertrag trägt eine eindeutig grüne Handschrift. Alle Entscheidungen müssen sich künftig einem konsequenten Klimaschutz unterordnen!</p>



<p>Die HIK (Haßlocher Immobilien-Gesellschaft) wird zukünftig statt lediglich Grundstücke zu verkaufen, jährlich 6-8 Wohnungen mit günstigen Mieten errichten!</p>



<p>Der Radverkehr wird gestärkt! Mehr Radwege und mehr Fahrradboxen am Bahnhofstraße! </p>



<p>Der Badepark wird erhalten! Außerdem soll es wieder einen ganztägigen Kurzbadetarif geben!</p>



<p>Das geplante Logistikzentrum wird mit allen Mitteln verhindert!</p>



<p>Geflüchtete werden mittelfristig nicht mehr in der Sammelunterkunft untergebracht, sondern wieder aufs Dorfgebiet verteilt.</p>



<p>Wir stärken die Mitwirkung von Jugendlichen durch ein Antragsrecht für den Jugendgemeinderat!</p>



<p>Schon in den nächsten Wochen sorgen wir für mehr Transparenz im Gemeinderat!</p>



<p>Die Grünen Lungen bleiben erhalten. </p>



<p>Wir danken den Verhandlungsführer*innen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit den Partnern CDU und FWG.</p>



<p><a href="https://gruene-hassloch.de/wp-content/uploads/2019/08/Koalitionsvereinbarung-2019_30-2.pdf" target="_blank" rel="noreferrer noopener" aria-label=" (öffnet in neuem Tab)">Koalitionsvertrag Download</a></p>



<p></p>
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		<title>Antrag zur Geschäftsordnung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 05 Aug 2019 06:19:49 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Lorch,nachstehenden A n t r a g bitten wir dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Geschäftsordnung wird in geschlechtergerechter Sprache abgefasst. Begründung:Sprache ist ein Aspekt, der gesellschaftliche...]]></description>
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<p>Sehr geehrter Herr Lorch,<br>nachstehenden A n t r a g bitten wir dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Geschäftsordnung wird in geschlechtergerechter Sprache abgefasst.</p>



<p>Begründung:<br>Sprache ist ein Aspekt, der gesellschaftliche Diskriminierung abbildet und hat einen großen Einfluss auf die Wirklichkeit. Geschlechtsumfassende Sprache hilft, dass sich mehr Menschen angesprochen fühlen, und kann ihren Teil dazu beitragen, die Gleichstellung aller Geschlechter in der Gesellschaft voranzutreiben. Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Einführung eines dritten, positiven Geschlechtseintrags im Behördenregister fordert, ist klar, dass sich Politik und Verwaltung an die geschlechtliche Vielfalt anpassen müssen. In der Anlage ist der Entwurf der Geschäftsordnung in geschlechtergerechter Sprache beigefügt.</p>



<p>Für die Fraktion<br>
Pia Werner</p>
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		<title>Anträge zur Hauptsatzung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 04 Aug 2019 05:58:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Sehr geehrter Herr Lorch,zur Hauptsatzung stellen wir folgende A n t r ä g e zur Beschlussfassung in der nächsten Gemeinderatssitzung: 1. Die Hauptsatzung wird in geschlechtergerechter Sprache abgefasst. Begründung:...]]></description>
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<p>Sehr geehrter Herr Lorch,<br>zur Hauptsatzung stellen wir folgende A n t r ä g e zur Beschlussfassung in der nächsten Gemeinderatssitzung:</p>



<p><br> 1. Die Hauptsatzung wird in geschlechtergerechter Sprache abgefasst.<br> </p>



<p>Begründung: <br>Sprache ist ein Aspekt, der gesellschaftliche Diskriminierung abbildet und hat einen großen Einfluss auf die Wirklichkeit. Geschlechtsumfassende Sprache hilft, dass sich mehr Menschen angesprochen fühlen, und kann ihren Teil dazu beitragen, die Gleichstellung aller Geschlechter in der Gesellschaft voranzutreiben. Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Einführung eines dritten, positiven Geschlechtseintrags im Behördenregister fordert, ist klar, dass sich Politik und Verwaltung an die geschlechtliche Vielfalt anpassen müssen. Mit einer geschlechtergerechten Schreibweise werden alle Bürger*innen Haßlochs angesprochen. Es macht deutlich, dass alle Menschen gesehen werden, auch die, die sich nicht mit den klassischen Geschlechterrollen von Mann und Frau identifizieren können oder wollen. Geschlechtsumfassend zu formulieren, steht weder der Sanierung von Straßen im Wege noch behindert es den sozialen Wohnungsbau, es kostet kein Geld und nicht mehr Zeit. Dennoch ist es eine Investition in die Gesellschaft, indem Diversität nicht nur mitgedacht, sondern auch sichtbar gemacht wird.<br> </p>



<p>2.<br>zu § 2:<br>a) Das aktuelle Bürgerinformationssystem ist benutzerfreundlicher und attraktiver zu gestalten. Dabei kann sich an der Homepage/am System des Kreises orientiert werden. Das Bürgerinformationssystem soll auf der Homepage hassloch.de mit nur einem Klick erreichbar sein. Der entsprechende Link muss gut sichtbar sein.<br>b) Einladungen und Protokolle der Sitzungen des Gemeinderats werden in geeigneter Form z.B. mittels Bildschirm, am Rathaus öffentlich gemacht. Um die Verständlichkeit zu gewährleisten sollen die Protokolle von der Verwaltung mit den dazu nötigen Informationen versehen werden. Außerdem wird ein QR-Code beigefügt, der direkt auf die entsprechende Seite im Bürgerinformationssystem führt.</p>



<p>Begründung:<br>Das aktuelle Bürgerinformationssystem ist langsam, unübersichtlich, langweilig, nicht benutzerfreundlich und auf der Homepage der Gemeinde nur schwer zu finden. Viele Bürger<em>innen erreichen die Entscheidungen des Gemeinderats nicht. Eine Veröffentlichung von Einladungen und Protokollen mittels Bildschirm an der Glasfront des Foyers des Rathauses bietet einen zusätzlichen Service zur Information der Bürger</em>innen. Beim Markteinkauf, nach dem Eis essen oder flanieren durch das Dorfzentrum sind so alle Infos niederschwellig einsehbar.</p>



<p>3.<br>zu § 10:<br>Alle Beiräte sind gleich zu behandeln. Auch die Mitglieder des Jugendgemeinderats, des Klimaschutzbeirats, des Partnerschaftsbeirats sowie des Seniorenbeirats erhalten eine Aufwandsentschädigung analog der Aufwandsentschädigung der Mitglieder von Ausschüssen gem. § 9 der Hauptsatzung.<br>Begründung:<br>Derzeit erhalten lediglich die Mitglieder des Beirats für Migration und Integration eine Aufwandsentschädigung.</p>



<p>4.<br>Alle Beiräte und ehrenamtlichen Beauftragten der Gemeinde erhalten ein Antragsrecht. Anträge entsprechend der in der jeweiligen Satzung festgelegten Angelegenheiten und Aufgaben hat der/die Bürgermeister<em>in bzw. der/die zuständige Dezernent</em>in dem Gemeinderat bzw. dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen. Der/die Beiratsvorsitzende bzw. sein/e Stellvertreter*in kann den Antrag in der Sitzung begründen.<br>Begründung:<br>Eine direkte Mitwirkungsmöglichkeit stärkt das ehrenamtliche Engagement und motiviert zur Mitarbeit in den Gremien der Gemeinde.<br></p>



<p>Für die Fraktion<br>
Pia Werner</p>
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		<title>Blumenwiese blüht</title>
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		<dc:creator><![CDATA[sebastian]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 04 Jun 2019 09:14:46 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Arbeit 2019]]></category>
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					<description><![CDATA[Im März haben wir zusammen mit Herrn Freytag hinter dem K4 eine ökologisch wertvolle und auf den hiesigen Standort abgestimmte&#160;Blumenwiese&#160;mit regional heimischen Kräutern, Stauden und Gräsern angelegt. Diese bietet nicht...]]></description>
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<p>Im März haben wir zusammen mit Herrn Freytag hinter dem K4 eine ökologisch wertvolle und auf den hiesigen Standort abgestimmte&nbsp;Blumenwiese&nbsp;mit regional heimischen Kräutern, Stauden und Gräsern angelegt. Diese bietet nicht nur Wildbienen und Insekten eine wichtige Nahrungsquelle, sondern schafft auch Lebensraum für Amphibien (Grasfrösche, Kröten etc). Und darüber hinaus ist sie fast das ganze Jahr wunderschön anzusehen mit immer wieder neue Blühaspekten.</p>



<p>Nun stehen die ersten, einjährigen Stauden in voller Blüte und entzücken die Besucher. Und doch muss sie schon wieder gemäht werden.</p>



<p><strong>Information zu dem Habitat&nbsp;Blumenwiese&nbsp;und der traditionellen Mahd</strong></p>



<p>Damit eine&nbsp;Blumenwiese&nbsp;langfristig bestehen kann und so ein ökologisch wertvoller, artenreicher und stabiler Lebensraum für die Tierwelt entsteht, muss diese zweimal pro Jahr gemäht werden. Und das (leider) zur vollen Blütezeit. Nur so haben Früh-/, Mittel- und Spätblüher eine Chance, sich langfristig in der Wiese zu etablieren (durch gleichmäßige Aussaat und Lichtangebot). Der dadurch entstehende Artenreichtum ist Voraussetzung dafür, dass viele verschiedene und spezialisierte Insekten eine Nahrungsquelle finden. Wenn eine Wiese nicht oder zum falschen Zeitpunkt (zum Beispiel nach der Blüte) mäht, dann verarmt sie innerhalb von 2 bis 3 Jahren zu einer artenarmen Wiese, in der lediglich die stärksten Stauden und Gräsern überleben, womit insbesondere die spezialisierten und bedrohten Insekten ihr Nahrungsangebot verlieren. Zudem entwickelt sich die Wiese ohne Mahd zum Buschland und letztlich zu einem Wald (Sukzession).</p>



<p>Die Flora und Fauna hat sich aber innerhalb von jahrtausenden an den traditionellen Mahdrhytmus (Mai/Oktober) angepasst. Eine Wiese ist eine durch den Menschen geschaffene Kulturlandschaft, die ohne den pflegenden Eingriff des Menschen nicht existiert.</p>



<p>Um der Fauna nicht vollständig das Nahrungsangebot zu entziehen, wenden wir die Staffelmahd an (d.h. abschnittsweise Mahd) und koordinieren uns insbesondere mit einer weiteren Blühwiese in der grünen Lunge, so dass die Insekten jederzeit genügend Nahrung finden. Zudem blühen während der Mahdzeitpunkte, insbesondere im Mai, viele Gehölze und bieten den Insekten so Ersatz.</p>



<p>Bis in einer Wiese das volle Artenspektrum sichtbar wird, vergehen mindesten drei bis fünf Jahre.</p>
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